Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - LinguLab live

LinguLab live bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst, LinguLab die LinguLab GmbH.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer auf den LinguLab live-Websites zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

LinguLab GmbH
Werfelweg 8
70437 Stuttgart
post@lingulab.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder Sie diese selbst veranlasst haben.

1 Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei LinguLab live akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von LinguLab live (im Folgenden die „AGB“ genannt). LinguLab live betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains (lingulab.de, lingulab.at etc.) sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von LinguLab live. Alle Websites, auf denen LinguLab die Dienste von LinguLab live zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „LinguLab-Websites“ genannt. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und LinguLab, unabhängig davon, auf welcher der LinguLab-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von LinguLab live mit der LinguLab GmbH, Werfelweg 8, 70437 Stuttgart, Deutschland. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der LinguLab GmbH können dem Impressum entnommen werden. Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der LinguLab-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2 Gegenstand

Die LinguLab-Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) eine freie (aber funktional eingeschränkte Version, im Folgenden „Freie Version“ genannt) sowie b) eine bezahlte (mit zusätzlichen Funktionen, im Folgenden „Premium Mitgliedschaft“ genannt). Einzelheiten zu den Entgelten der Premium-Mitgliedschaft sind auf den LinguLab-Websites im Bereich http://live.lingulab.de/Public/Prices.aspx geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. LinguLab kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Premium-Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. Jegliche Nutzung der auf den LinguLab-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von LinguLab bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch LinguLab. LinguLab stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. LinguLab ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den LinguLab-Websites zu entfernen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der LinguLab-Websites technisch nicht zu realisieren ist. LinguLab bemüht sich jedoch, die LinguLab-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von LinguLab stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den LinguLab-Websites führen.

3 Registrierung, Zusicherung bei der Registrierung

Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste auf der LinguLab-Website zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, LinguLab Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. LinguLab wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der LinguLab-Websites ab. LinguLab nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der LinguLab-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und LinguLab zustande. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

4 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet,

a) keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
b) bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den LinguLab-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, LinguLab-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
c) andere Nutzer nicht unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
d) keine gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der LinguLab-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den LinguLab-Websites angebotenen Dienste von LinguLab live zur Verfügung gestellt werden.
b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der LinguLab-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der LinguLab live-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der LinguLab live-Websites oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der LinguLab live-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5 Änderung der Dienste auf den LinguLab live-Websites

LinguLab behält sich vor, die auf den LinguLab live-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6 Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den LinguLab live-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den LinguLab live-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Der Nutzer und LinguLab können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Die Regelungen aus diesem Absatz lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

Ein wichtiger Grund für LinguLab liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für LinguLab live unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von LinguLab und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 3 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den LinguLab live-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann LinguLab unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der LinguLab live-Websites. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: LinguLab kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 7 aus wichtigem Grund, LinguLab sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 7 oder der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von LinguLab stammt.

7 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

LinguLab übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der LinguLab live-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. LinguLab gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der LinguLab live-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den LinguLab-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

8 Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit LinguLab oder zu den Diensten von LinguLab live über das auf den LinguLab-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

9 Haftung von LinguLab

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

10 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Der Vertragstext ist über den folgenden Weg für Sie zugänglich: live.lingulab.de/MyAccount.aspx

11 Freistellung

Der Nutzer stellt LinguLab von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen LinguLab wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den LinguLab live-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt LinguLab ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen LinguLab wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der LinguLab live-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle LinguLab, aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von LinguLab bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer LinguLab nach Wahl von LinguLab auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der LinguLab live Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch LinguLab sofort einstellen.

12 Rechte

Alle mit LinguLab live geprüften Inhalte gehören den Benutzer und LinguLab erkennt alle Rechte an. Bei Nutzung der Freien Version (LinguLab live free) räumt der Nutzer mit der Prüfung eines Textes LinguLab das Recht zur Publizierung des geprüften Textes im Bereich "Gerade optimiert..." ein.

Der Nutzer räumt LinguLab das Recht zur Speicherung der geprüften Texte ein sowie das Recht, die Texte und deren Prüfergebnise zur Optimierung und Weiterentwicklung des Algorithmus LinguLab Readability Index (LRI) zu nutzen.

13 Rechtswahlklausel

Alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.